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Die ersten Tage nach den Wahlen in Thailand

Der Triumph der Pheu-Thai-Partei bei den Wahlen in Thailand ist noch keine Woche alt, trotzdem wurden bereits Fakten geschaffen. Eine Zusammenfassung der Ereignisse.

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- Die designierte Premierministerin Yingluck Shinawatra hat sich mit vier Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt, die voraussichtlich 299 der 500 Parlamentssitze umfassen wird
- Gerüchte, wonach der im Exil lebende Ex-Premierminister Thaksin Shinawatra zum Handelsbeauftragten der Regierung wird, dementierte seine Schwester Yingluck

- Die Pheu-Thai-Partei hat angekündigt, ihr Wahlversprechen von einer Erhöhung des Mindestlohns für Arbeiter auf 300 Baht Anfang 2012 wahr zu machen. Bisher betrug der Mindestlohn zwischen 148 und 203 Baht pro Tag.
- Eine Vorsitzende der Rothemden bekräftigte ihre Forderung, dass Ex-Premierminister Abhisit Vejjajiva sich wegen der blutigen Niederschlagung der Unruhen im Mai 2010 vor einem Gericht verantworten müsse. Die Rothemden unterstützen bei der Wahl in Thailand die Pheu-Thai-Partei und mobilisierten zahlreiche Wähler.
- Abhisit Vejajiva ist von seinem Posten als Vorsitzender der Demokratischen Partei zurückgetreten
- Yingluck kündigte an, das Gesetz der Majestätsbeleidigung prüfen zu lassen. In der Vergangenheit hatten sich in Thailand die Anzeigen wegen Majestätsbeleidigung gehäuft – in vielen Fällen wurde dahinter die Absicht vermutet, politische Gegner zu diffamieren. "Wir wollen nicht, dass der Vorwurf der Majestätsbeleidigung zu oft erhoben wird und dieses Gesetz in Thailand missbraucht wird", sagte Yingluck in einem Interview mit The Independent.
- Ein offizielles Wahlergebnis will die Wahlkommission am 12. Juli bekannt geben